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   VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465   

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VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465 (https://dejure.org/2012,41490)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.11.2012 - 13a B 11.30465 (https://dejure.org/2012,41490)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. November 2012 - 13a B 11.30465 (https://dejure.org/2012,41490)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Asylrecht Afghanistan; Südostregion mit Provinz Ghazni; erhebliche konkrete Gefahr für Leib oder Leben; extreme Gefahrenlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (118)Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan;

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).

    Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. BVerwG vom 29.6.2010 BVerwGE 137, 226).

    Hinzu kommt, dass - wie bereits dargestellt - eine extreme Gefahrenlage zwar auch dann besteht, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. BVerwG vom 29.6.2010 BVerwGE 137, 226), jedoch Mangelernährung, unzureichende Wohnverhältnisse und eine schwierige Arbeitssuche nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit "alsbald" zu einer extremen Gefahr führen.

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Liegen keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonderes hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich (BVerwG vom 17.11.2011 NVwZ 2012, 454 und vom 27.4.2010 BVerwGE 136, 360 RdNr. 33).

    In jedem Fall setzt § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG für die Annahme einer erheblichen individuellen Gefahr voraus, dass dem Betroffenen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ein Schaden an den Rechtsgütern Leib oder Leben droht (BVerwG vom 17.11.2011 a.a.O. RdNr. 18).

    Dies gilt angesichts des festgestellten Risikos auch unter Einbeziehung der in Ghazni wie im gesamten Land unzureichenden medizinischen Versorgungslage, bei der eine lebensrettende Notfallbehandlung von Schwerverletzten nur eingeschränkt gewährleistet sein dürfte (Auswärtiges Amt, Lagebericht Afghanistan, Stand Januar 2012, S. 27; vgl. BVerwG vom 17.11.2011 BVerwG 10 C 13.10 NVwZ 2012, 454).

    Die vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof praktizierte Ermittlung eines Risikoquotienten oder einer Schadensrelation steht im Übrigen im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Höhe des Risikos und zur Gefahrenschwelle (s. BVerwG vom 17.11.2011 a.a.O.).

  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage;

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Dies stellt jedoch eine allgemeine Gefahr im Sinn des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG dar, die auch dann nicht als Abschiebungshindernis unmittelbar nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG berücksichtigt werden kann, wenn sie durch Umstände in der Person oder in den Lebensverhältnissen des Ausländers begründet oder verstärkt wird, aber nur eine typische Auswirkung der allgemeinen Gefahrenlage ist (BVerwG vom 8.12.1998 BVerwGE 108, 77).

    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Liegen keine gefahrerhöhenden persönlichen Umstände vor, ist ein besonderes hohes Niveau willkürlicher Gewalt erforderlich (BVerwG vom 17.11.2011 NVwZ 2012, 454 und vom 27.4.2010 BVerwGE 136, 360 RdNr. 33).

    Dies ergibt sich aus den vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Grundsätzen, wonach bei der Feststellung eines besonders hohen Niveaus willkürlicher Gewalt eine wertende Gesamtbetrachtung unter Einbeziehung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen sowie der Akte willkürlicher Gewalt einerseits und der Anzahl der Opfer sowie der Schwere der Schädigungen andererseits erforderlich ist (BVerwG vom 27.4.2010 BVerwGE 136, 360 RdNr. 33).

  • VGH Hessen, 11.12.2008 - 8 A 611/08

    Abschiebungsverbot wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Der Kläger macht in der Berufungserwiderung geltend, dass gemäß der vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 11.12.2008 Az. 8 A 611/08.A DÖV 2009, 338 -L-) in der Südostregion Afghanistans ein bewaffneter Konflikt und eine daraus resultierende individuelle Gefahrensituation vorlägen.

    Die vom Kläger zitierte anderslautende Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 11. Dezember 2008 zur Südostregion (DÖV 2009, 338) ist nicht geeignet, die Einschätzung des Senats in Frage zu stellen, da jene auf einer wesentlich älteren Erkenntnisgrundlage fußt und keine quantitative Erfassung der Opferzahlen enthält.

  • VGH Bayern, 08.12.2011 - 13a B 11.30276

    Rückkehrgefährdung alleinstehender afghanischer Männer; hier: Provinz Ghazni

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Gemäß den Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofs beträgt die Wahrscheinlichkeit, dass ein Hazara in der Südostregion mit der Provinz Ghazni Opfer eines Anschlags wird, höchstens 0, 1% (vgl. BayVGH vom 8.12.2011 Az. 13a B 11.30276 ).

    Im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung ist nicht davon auszugehen, dass praktisch jede Zielperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (so bereits BayVGH vom 3.7.2012 Az. 13a B 11.30064 ; vom 8.12.2011 Az. 13a B 11.30276 EzAR-NF 69 Nr. 11).

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Da die Voraussetzungen für die Feststellung eines unionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbots nicht erfüllt sind, sind - wie vom Kläger schon vor dem Verwaltungsgericht beantragt - außerdem Abschiebungsverbote nach nationalem Recht zu prüfen (vgl. BVerwG vom 24.6.2008 BVerwGE 131, 198).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).
  • BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

    Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung

    Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465
    Das ist der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (st. Rspr. des BVerwG vgl. nur BVerwGE 99, 324; 102, 249; 108, 77; 114, 379; 137, 226).
  • VGH Bayern, 03.02.2011 - 13a B 10.30394

    Rückkehr eines allein stehenden männlichen arbeitsfähigen Afghanen nach Parwan

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

  • BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

    Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte;

  • VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064

    Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in

  • VGH Hessen, 25.08.2011 - 8 A 1659/10

    Bewaffneter Konflikt in der Provinz Paktia/Afghanistan

  • VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30427

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanen aus der Ostregion; Kabul als interne

  • VG Augsburg, 03.06.2013 - Au 6 K 13.30046

    Politische Verfolgung nicht glaubhaft gemacht

    Dies gilt auch für die besonders umkämpften Regionen im Süden und Südosten Afghanistans (vgl. etwa BayVGH, U.v. 29.1.2013 - 13a B 11.30510 - juris Rn. 16 ff.; U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30465 - juris Rn. Nr. 17; U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris Rn. 16).

    Dies gilt selbst dann, wenn sie weder nennenswertes Vermögen noch eine abgeschlossene Berufsausbildung haben und auf einen familiären Rückhalt bei der zwangsweisen Rückführung in ihr Heimatland nicht zurückgreifen können (BayVGH, U.v. 8.11.2012 - 13a B 11.30465 - juris Rn. 32).

    Es ist deshalb zu erwarten, dass der Kläger sich auch ohne familiären Rückhalt in Afghanistan zumindest ein Leben am Rand des Existenzminimums finanzieren kann (s. hierzu auch BayVGH, U.v. 8.11.2012 a.a.O. Rn. 32).

    Dies gilt selbst vor dem Hintergrund, dass er den Großteil seines Lebens im Iran verbracht hat (BayVGH, U.v. 8.11.2012 a.a.O. Rn. 32).

  • VG Gelsenkirchen, 21.02.2013 - 5a K 3753/11

    Afghanistan; Nangarhar; Kabul; Asyl; Flüchtlingsschutz; Selbsteintritt;

    vgl. BVerwG, Urteile 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 - und vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 - OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2012 - 13 A 2721/10.A - und vom 26. November 2012 - 13 A 2194/12.A - BayVGH, Urteil vom 8. November 2012 - 13a B 11.30465 -.

    vgl. BayVGH, Urteile vom 8. November 2012 - 13a B 11.30465 - und - 13a B 11.30391 -.

    vgl. BayVGH, Urteile vom 8. November 2012 - 13a B 11.30391 - und - 13a B 11.30465 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. März 2012 - A 11 S 3177/11 - OVG NRW, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 20 A 964/10.A - OVG Schleswig, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 2 LB 23/08 -.

  • VG Gelsenkirchen, 23.05.2013 - 5a K 1907/11

    Asyl; Afghanistan; Hazara; Kabul; Fluchtalternative

    vgl. BVerwG, Urteile 14. Juli 2009 - 10 C 9.08 - und vom 17. November 2011 - 10 C 13.10 - OVG NRW, Beschluss vom 13. September 2012 - 13 A 2721/10.A - und vom 26. November 2012 - 13 A 2194/12.A - BayVGH, Urteil vom 8. November 2012 - 13a B 11.30465 -.

    vgl. BayVGH, Urteile vom 8. November 2012 - 13a B 11.30465 - und - 13a B 11.30391 -.

    vgl. BayVGH, Urteile vom 8. November 2012 - 13a B 11.30391 - und - 13a B 11.30465 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21. März 2012 - 8 A 11050/10 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 6. März 2012 - A 11 S 3177/11 - OVG NRW, Beschluss vom 26. Oktober 2010 - 20 A 964/10.A - OVG Schleswig, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 2 LB 23/08 -.

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